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Was ist der USA PATRIOT Act?

Der USA PATRIOT Act (Apronym für Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct Terrorism Act of 2001; deutsch etwa: „Gesetz zur Stärkung und Einigung [US-]Amerikas durch Bereitstellung geeigneter Instrumente, um Terrorismus aufzuhalten und zu blockieren“) ist ein US-amerikanisches Bundesgesetz, das am 25. Oktober 2001 vom Kongress im Zuge des Krieges gegen den Terrorismus verabschiedet wurde. Es war eine direkte Reaktion auf die Terroranschläge am 11. September 2001 und die wenig später erfolgten Milzbrand-Anschläge. Das Gesetz bringt eine Einschränkung der amerikanischen Bürgerrechte in größerem Maße mit sich, aber auch Auswirkungen für USA-Reisende, da die Anforderungen an Pässe erhöht wurden. Bei der Verabschiedung stand der Kongress unter großem Druck. John Ashcroft forderte eine Absegnung des USA PATRIOT Acts im Kongress in drei Tagen und drohte, dass jede Verschleppungstaktik den Terroristen helfen würde. Der Druck auf den Kongress kam aber nicht nur von außen, sondern auch aus dem Kongress selbst: Die Abgeordnete Lynn Woosley (D-Calif.) schrieb, „that Congress would have blood on its hands if there was another terrorist attack while we deliberated.“ (..., dass der Kongress Blut an seinen Händen haben würde, wenn es zu einem weiteren terroristischen Anschlag käme, während wir uns beraten.). Am 26. Oktober 2001 konnte George W. Bush den USA PATRIOT Act unterschreiben – Ashcrofts 3-Tage-Frist wurde eingehalten.

 

Quelle und weitere Informationen unter Wikipedia

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